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Veriset Küchen AG

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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Veriset Küchen AG
(Ausgabe 9/2016 - Endkunden)

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1 Einleitung
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Zu-
sammenarbeit zwischen Veriset Küchen AG (nachfolgend
Veriset genannt) und Auftraggeber und sollen dazu beitragen,
Küchenprojekte effizient und zur vollen Zufriedenheit des Kun-
den abzuwickeln. Mit diesem Ziel behandeln die nachfolgen-
den Vereinbarungen die branchenüblichen Regeln, Normen
und Voraussetzungen. Die individuellen Leistungen sind nach
den Wünschen der Auftraggeber im Angebot beschrieben.
Wichtigste Grundlage für das gemeinsame Projekt bleibt das
gegenseitige Vertrauen und die Fachkompetenz von VERI-
SET.
Die Begriffe „Küchen“ oder „Kücheneinrichtungen“ (Mehrzahl)
gelten auch für die individuelle Einzelküche. Der Begriff „Auf-
traggeber“ gilt für Leistungen nach Werkvertragsrecht im Sinn
des Bestellers nach OR Art. 363 ff.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen stützen sich im We-
sentlichen auf die Empfehlungen des Branchenverbandes
„küche schweiz“ KVS vom 15.6.2001.
2 Allgemeine Bestimmungen
2.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
sowie die gemäss Auftragsbestätigung individuell festgeleg-
ten Bedingungen bilden die rechtlich verbindliche Grundlage
für die Vertragsbeziehungen zwischen dem Besteller und
VERISET.
2.2 VERISET schliesst Vereinbarungen nur unter der Zugrunde-
legung ihrer AGB; diese gelangen auch dann zur Anwendung,
wenn in der Offerte oder in der Auftragsbestätigung von VERI-
SET nicht explizit auf die AGB Bezug genommen wird.
2.3 Die AGB setzen alle anderslautenden vom Besteller – in wel-
cher Form auch immer – vorgegebenen Bedingungen ausser
Kraft.
3 Allgemeines
3.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln ergän-
zend jene Rechte, Pflichten und Leistungen, welche im tech-
nischen Leistungsverzeichnis (Küchenbeschrieb) und in den
Plänen nicht festgelegt sind und wo keine zwingenden gesetz-
lichen Bestimmungen oder zwingend anzuwendende Normen
bestehen. Anderslautende Bedingungen des Auftraggebers,
insbesondere dessen Geschäftsbedingungen, sind nur dann
verbindlich, wenn sie von der VERISET schriftlich bestätigt
wurden.
3.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen behandeln das Ver-
tragsverhältnis nach Werkvertragsrecht für die Erstellung von
Küchen bis und mit Montage im Bauwerk. Für Materialliefe-
rungen ohne Bauleistung von VERISET gilt Kaufvertragsrecht
nach OR (mit entsprechend anders lautenden Gewährleis-
tungsbestimmungen).
3.3 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten vorgängig zur
SIA-Norm 118 „Allgemeine Bedingungen für Bauarbeiten“ und
zur SIA-Norm 380/7 „Haustechnik“. Der dort genannte Unter-
nehmer ist im Folgenden die VERISET.
3.4 Soweit der Unternehmer Leistungen für Projektierung, Pla-
nung oder Bauleitung übernimmt, wird die SIA-Norm 102 bzw.
108 als anwendbar erklärt.

3.5 Werden dem Auftraggeber diese Allgemeinen Geschäftsbedin-
gungen in einer anderen als der deutschen Sprache bekannt-
gegeben, so ist bei Übersetzungs-/ Auslegungsunterschieden
ausschliesslich der deutsche Text massgeblich. Die Überset-
zung in eine andere Sprache dient allein der Erleichterung der
Verständlichkeit.
4 Gestaltung von Produkten, Studien, Vorschläge, Planun-
gen und Dienstleistungen
4.1 Die Eigentums- und Urheberrechte von VERISET an den von
ihr erschaffenen Vorstudien, Studien, Entwicklungen und Plä-
nen gehen durch den Verkauf der Waren nicht an den Besteller
über. Solche Unterlagen und Arbeitsergebnisse dürfen vom
Besteller nur mit der vorgängigen schriftlichen Zustimmung
von VERISET vervielfältig oder in anderer Weise verwendet o-
der verwertet werden.
4.2 Die von VERISET erbrachten Planungsarbeiten und weiteren
Dienstleistungen, welche vom Besteller verlangt wurden, sind
nach Aufwand zu entschädigen, sofern gemäss Auftragsbestä-
tigung für solche Leistungen nicht explizit die Unentgeltlichkeit
oder eine andere Kostenregelung vereinbart wurde.
4.3 In keinem Fall haftet VERISET für eine mangelhafte Planung
oder für fehlerhafte Planungsunterlagen.
5 Angebot, Auftragsbestätigung und nachträgliche Ände-
rungen
5.1 Angebote von VERISET sind nicht bindend, sofern sie nicht
ausdrücklich für eine bestimmte Frist als bindend erklärt wer-
den.
5.2 Zur Ausführung einer Bestellung ist VERISET erst verpflichtet,
wenn sie im Besitz einer vom Besteller gegengezeichneten Of-
ferte oder einer von ihm gegengezeichneten Auftragsbestäti-
gung ist.
5.3 Nachträgliche Änderungen der vertraglichen Hauptpunkte be-
dürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Form.
5.4 Das Angebot von VERISET für Produkte, Leistungen, Liefer-
frist(en) und Werkpreis ist 90 Tage ab Datum des Angebotes
gültig.
5.5 Material- und Konstruktionsänderungen aus technischem Fort-
schritt sind zulässig. Verbesserungen im Rahmen der bestell-
ten Produkte und Leistungen werden ohne Kostenfolge an den
Auftraggeber weitergegeben.
6 Preise
6.1 Alle Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer ohne jeg-
liche Abzüge.
6.2 Die in Preislisten oder Offerten aufgeführten Preise k önnen
von VERISET aufgrund von veränderten Einkaufspreisen oder
Währungsschwankungen entsprechend angepasst werden.
6.3 Für Zusatzkosten, die aufgrund von Änderungen, Weisungen,
Vorgaben oder in anderer Weise durch den Besteller verur-
sacht werden, ist dieser gegenüber VERISET entschädigungs-
pflichtig.
6.4 Kosten von Bemusterungen (Material- und Zeitaufwand) ge-
hen zulasten des Kunden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Veriset Küchen AG

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6.5 Hat VERISET Produkte des Bestellers abzutransportieren
oder zu entsorgen, ist dies vom Besteller zusätzlich zu vergü-
ten.
6.6 Der Preis bestimmt sich anhand des schriftlichen Vertrages
bzw. der schriftlichen Auftragsbestätigung. Sofern nichts an-
deres schriftlich vereinbart wurde, verstehen sich die Preise in
Schweizer Franken.
6.7 VERISET erbringt bis zu 90 Prozent ihrer Leistung vor der Lie-
ferung auf die Baustelle. Gemäss SIA-Norm 118, Art. 144 und
145, ist sie berechtigt, Akontozahlungen gemäss Arbeitsfort-
schritt zu verrechnen.
7 Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug
7.1 Sofern nichts anderes vereinbart, sind die Rechnungen von
VERISET 30 Tage rein netto zu bezahlen.
7.2 Sofern nichts anderes vereinbart werden die Leistungen von

Veriset Küchen AG wie folgt in Rechnung gestellt:

  • 45% bei Auftragserteilung
  • 45% bei Auslieferung
  • 10% nach erfolgter Montage resp. Bauabnahme
    7.3 Der Besteller ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Beanstan-
    dungen oder eigenen Ansprüchen zurückzuhalten, zu ver-
    rechnen oder zu kürzen. Ausgeschlossen ist ebenso die Vor-
    nahme von Garantierückbehalten.
    7.4 Die Zahlungstermine sind auch dann einzuhalten, wenn
    Transport, Ablieferung, Montage, Inbetriebsetzung oder Ab-
    nahme der Lieferungen oder Leistungen aus Gründen, die
    VERISET nicht zu verantworten hat, verzögert oder verun-
    möglicht werden oder wenn unwesentliche Teile fehlen oder
    sich Nacharbeiten als notwendig erweisen, die den Gebrauch
    der Lieferungen nicht verunmöglichen.
    7.5 Bei ungenützter Zahlungsfrist gerät der Auftraggeber in Ver-
    zug und VERISET ist berechtigt, vom Auftraggeber ab dem
    Verzugsdatum Zinsen in der Höhe von 5% des Rechnungs-
    betrages zu fordern. Pro verschickte Mahnung ist Veriset be-
    rechtigt, einen Unkostenanteil von CHF 20.- zu verlangen.
    7.6 Gerät der Besteller mit einer Zahlung in Verzug oder muss
    VERISET befürchten, Zahlungen des Bestellers nicht voll-
    ständig oder rechtzeitig zu erhalten, ist VERISET berechtigt,
    die eigene Leistung zurückzuhalten und Lieferungen nur
    noch gegen Zahlung Zug um Zug an den Besteller auszufüh-
    ren sowie Waren auf Kosten des Bestellers zu hinterlegen;
    mit der Hinterlegung wird der vertraglich vereinbarte Preis für
    die hinterlegte Lieferung sofort zur Zahlung fällig.
    7.7 Die VERISET behält sich bei Verzug des Auftraggebers über-
    dies das Recht vor, die Eintragung eines Bauhandwerker-
    pfandrechts zu beantragen. Bei Verzug ist VERISET ausser-
    dem berechtigt, die Auslieferung weiterer Aufträge des Auf-
    traggebers, ungesehen der jeweiligen Zahlungsbedingungen,
    von deren Vorauszahlung oder einer Sicherheitsleistung ab-
    hängig zu machen oder die Aufträge zu annullieren.
    7.8 Die Berufung auf Mängel und nicht abgenommene Werke ent-
    bindet nicht von den Zahlungsverpflichtungen.
    8 Lieferfristen, Annahmeverzug und Gefahrenübergang
    8.1 Sofern die Lieferfrist in Form einer Zeitspanne (Anzahl Tage,
    Wochen etc.) definiert wurde, beginnt diese mit dem Datum
    der von VERISET ausgestellten Auftragsbestätigung zu lau-
    fen.
    8.2 Die in der Auftragsbestätigung bestätigten Lieferfristen und
    Liefertermine gelten als Zirka-Angaben (keine Fixtermine).

8.3 In allen Fällen verlängern sich die Lieferfristen und Liefertermine
um die Dauer, während der Unterlagen, Pläne, Zeichnungen,
Fertigungsdetails oder andere Angaben oder Dokumente, wel-
che vom Besteller zu liefern sind, fehlen. Desgleichen gilt, falls
der Besteller nach dem Erhalt von Unterlagen trotz entsprechen-
der Aufforderung durch VERISET deren Genehmigung unter-
lässt, sich im Zahlungsverzug befindet oder andere Verpflichtun-
gen nicht einhält.
8.4 Bei Betriebsstörungen, Streik und Fällen höherer Gewalt ist
VERISET von der Pflicht zur Einhaltung der Lieferfristen und -
termine entbunden. Dies gilt auch für den Fall, dass ein solcher
Hinderungsgrund während eines Verzuges oder bei einem Lie-
feranten oder Unterlieferanten auftritt.
8.5 In keinem Fall hat der Besteller Anspruch auf Schadenersatz
oder Auflösung des Vertrages wegen verspäteter Lieferung.
8.6 Der Besteller ist verpflichtet, bei einer Anzeige des exakten Lie-
ferzeitpunkt mit einem Vorlauf von drei Arbeitstagen den Zugang
zu seinen Räumlichkeiten und dergleichen sicherzustellen, damit
VERISET die Lieferung ungehindert vornehmen kann.
8.7 Befindet sich der Besteller im Annahmeverzug, ist VERISET be-
rechtigt, den gesamten Aufwand, der aus diesem Annahmever-
zug resultiert (z.B. zusätzliche Transporte, Lagerkosten) dem
Besteller zu belasten.
8.8 Der Gefahrenübergang erfolgt mit der Abnahme der Küche resp.
mit Ablauf der Karenzfrist nach der Abnahmeaufforderung ge-
mäss SIA118; kann die rechtzeitige Montage & Abnahme wegen
Verzugs des Bestellers nicht oder erst verspätet vorgenommen
werden, erfolgt der Gefahrenübergang mit dem Verzugseintritt.
8.9 Der Auftraggeber meldet Terminverzögerungen im Bauablauf
schriftlich 10 Tage im Voraus. VERISET passt ihre Termin- Dis-
positionen umgehend an. Die Belastung von unvermeidbarem
Mehraufwand bleibt vorbehalten.
8.10 Bei kurzfristiger unvorhergesehener Terminverschiebung wird
bauseits auf der Baustelle ein geeigneter Raum zur Einlagerung
der Ware für das bestellte Werk zur Verfügung gestellt. Die An-
forderungen an einen solchen geschützten Raum bestimmt
VERISET. Das Risiko für die eingelagerte Ware (Diebstahl,
Feuer, Wasser, usw.) trägt der Auftraggeber. Wird VERISET vom
Auftraggeber oder durch die Umstände veranlasst, sich selber zu
organisieren, kann sie den daraus entstehenden Mehraufwand
dem Auftraggeber belasten. Sind entsprechende Akontozahlun-
gen vereinbart, wird bei der Einlagerung des Materials infolge
Bauverzögerung die gleiche Zahlung wie beim Beginn der Bau-
montage fällig.
9 Auslandlieferungen
Bei Lieferungen ausserhalb der Schweiz gehen die Frachtkos-
ten, Zölle, Umsatzsteuern etc. zulasten des Bestellers. Ausser-
dem kommt eine Vorauszahlung von 100% zum Tragen.
10 Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen von VERISET bleiben in deren Eigentum bis zur
vollständigen Bezahlung durch den Besteller. VERISET ist be-
rechtigt, durch einseitigen Antrag die erforderlichen Eintragun-
gen in den behördlichen Registern (insbesondere im Eigentums-
vorbehaltsregister) zu erwirken.
11 Kontrolle und Mängelrüge
11.1 Der Besteller hat den Liefergegenstand nach dem Eintref-
fen/Montage zu prüfen und allfällige Mängel sofort zu rügen. Ver-
deckte Mängel sind sofort nach deren Entdeckung zu rügen. Die
Mängelrügen müssen schriftlich erfolgen unter exakter Nennung
des beanstandeten Mangels.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Veriset Küchen AG

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11.2 Als zugesicherte Eigenschaften gelten nur jene, die in der Auf-
tragsbestätigung oder in den Spezifikationen ausdrücklich als
solche bezeichnet worden sind.
11.3 Wegen Mängel irgendwelcher Art des Liefergegenstandes hat
der Besteller keine Rechte ausser die in Ziff. 12 nachstehend
ausdrücklich genannten.
12 Gewährleistungsfrist und Inhalt der Gewährleistung
12.1 Die Garantiefrist (Rügefrist) für Küchenmöbel: ohne anders
lautende Vereinbarung in der Auftragsbestätigung 5 Jahre
12.2 Die Garantiefrist für Geräte, Armaturen, Arbeitsplatten, usw.
entsprechen den Garantiebestimmungen der jeweiligen Her-
steller.
12.3 Für ersetzte oder reparierte Teile des Liefergegenstandes be-
trägt die Gewährleistungsfrist 6 Monate ab deren Ersatz, dem
Abschluss der Reparatur oder der Abnahme, falls die Gewähr-
leistungsfrist gemäss Ziff. 12.1 vorstehend früher abläuft.
12.4 Für Lieferungen von nicht selber hergestellten Produkten
(Fremdprodukte) übernimmt VERISET die Gewährleistung le-
diglich im Rahmen der Gewährleistungsverpflichtungen des
betreffenden Herstellers.
12.5 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die
infolge natürlicher Abnützung, mangelhafter Wartung, Miss-
achtung von Betriebsvorschriften, falscher Bedienung, über-
mässiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, che-
mischer Einflüsse, nicht von VERISET ausgeführter Bau- oder
Montagearbeiten oder infolge anderer Gründe, die VERISET
nicht zu vertreten hat, entstanden sind.
12.6 Nicht als Mangel gelten und von der Gewährleistung ausge-
schlossen sind geringfügige Farbdifferenzen und Änderungen
als Folge von Modellanpassungen des Herstellers.
12.7 Die Gewährleistung erlischt vorzeitig, wenn der Besteller oder
Dritte ohne schriftliche Zustimmung von VERISET Änderun-
gen oder Reparaturen am Liefergegenstand vornehmen oder
wenn der Besteller, falls ein Mangel aufgetreten ist, nicht um-
gehend alle geeigneten Massnahmen zur Schadensminde-
rung trifft und VERISET die Gelegenheit gibt, den Mangel zu
beheben.
12.8 Für Ansprüche des Bestellers wegen mangelhafter Beratung
und dergleichen oder wegen Verletzung irgendwelcher Auf-
klärungs- oder Nebenpflichten haftet VERISET nicht.
12.9 Wenn bei der Bauabnahme von VERISET zu vertretende
Montage-, Fabrikations- und/oder Produktmängel festgestellt
werden, behebt VERISET den mangelhaften Zustand innert
angemessener Frist.
12.10 Die Garantiefrist beginnt mit dem Datum der Abnahme des
Werkes, ohne Abnahme ab Datum der Schlussrechnung, in
jedem Fall aber mit der Inbetriebnahme der Küche.

12.11 Jede Garantieleistung ist ausgeschlossen für:

• Mängel infolge eines ungeeigneten Baugrunds oder man-
gelhaften Bauarbeiten Dritter
• Mängel infolge zu hoher Feuchtigkeit oder übermässigen
Heizens im Bau
• für Küchen im nicht überdachten Aussenbereich
• Mängel infolge unsachgemässer, fehlerhafter oder nach-
lässiger Behandlung der Möbel und Apparate

• Nachträgliche Veränderungen des Bauwerks (Beispiel:

Absenken des Unterlagsbodens)
• Mängel infolge Änderungen oder Instandsetzungsarbei-
ten durch den Auftraggeber oder Dritte, welche ohne vor-
heriger Genehmigung der VERISET erfolgten
12.12 Für nachgelieferte Waren beginnt eine neue Garantiefrist ge-
mäss Ziffer 12.10. Die bereits laufende Garantiefrist für die üb-
rige Kücheneinrichtung wird dadurch nicht berührt.
12.13 Die Haftung für Mangelfolgeschäden ist im gesetzlich zulässigen
Rahmen ausgeschlossen.
13 Ausschluss weitere Haftung
Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen so-
wie Ansprüche des Bestellers, gleichgültig aus welchem Rechts-
grund diese hergeleitet werden, sind in den AGB abschliessend
geregelt. Insbesondere sind alle nicht ausdrücklich genannten
Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung, Aufhebung des Ver-
trages oder Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. In keinem
Fall bestehen Ansprüche des Bestellers auf Ersatz von Schäden,
die nicht am Liefergegenstand selber entstanden sind (Mängel-
folgeschaden), wie namentlich Nutzungsverluste und andere mit-
telbare Schäden.
14 Installations- und Gebrauchsanweisung
Der Besteller verpflichtet sich, alle Vorgaben und Anweisungen,
wie sie in den abgegebenen Installations- und Gebrauchsanwei-
sung enthalten sind, strikte einzuhalten und dafür sorgen, dass
diese Vorgaben und Anweisungen auch von Dritten, denen der
Liefergegenstand zur Benutzung überlassen wird, befolgt wer-
den.
15 Erfüllungsort
Erfüllungsort ist der in der Auftragsbestätigung genannte Liefer-
ort.
16 Anwendbares Recht
Es findet Schweizer Recht Anwendung unter Ausschluss des
Kollisionsrechts und des Wiener Kaufrechts (CISG).
17 Gerichtsstand
Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Root
/ LU (Sitz von VERISET). Darüber hinaus ist VERISET berech-
tigt, den Besteller an den von Gesetzes wegen vorgesehen
Gerichtsständen zu belangen.
18 Bauseitige Voraussetzung
18.1 VERISET liefert auf den in der Auftragsbestätigung vereinbar-
ten Termin die Angaben und Pläne für die Voraussetzungen,
unter denen die Montage termingerecht ohne Verzug beginnen
kann.
Damit die Montage termingerecht erfolgen kann, müssen fol-

gende Voraussetzungen erfüllt sein:

• trockene Wände
• Fenster angeschlagen
• Unterlagsböden bzw. Steinplattenböden usw. verlegt, be-
gehbar, trocken und geschützt
• Installationen für elektrische Geräte und Wasser vorberei-
tet; Kabel eingezogen; Steckdosen für Dampfabzug, Kühl-
schrank, Geschirrspüler und Licht montiert
• Mauerkasten für Abluftrohr versetzt
• Baustelle ausserhalb der Arbeitszeit geschlossen
• Allfällige weitere Voraussetzungen gemäss Projektbe-
schrieb
Mehrarbeiten, Wartefristen und zusätzliche Spesen als Folge
von Abweichungen von den erwähnten Voraussetzungen kön-
nen dem Auftraggeber belastet werden.

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19 Schalldämmende Montage
19.1 Die Schallschutzanforderungen und daraus abgeleitete Mass-
nahmen bei der Küchenmontage werden vom Auftraggeber
zusammen mit seinen Planungsfachleuten festgelegt. In Über-
bauungen (Mehrfamilienhaus-Objekte) kann die Anforderung
je nach Lage der Küchen verschieden lauten.
19.2 Erhöhte Anforderung nach SIA-Norm 181 „Schallschutz im
Hochbau“ bedeutet nicht zwingend eine schalldämmende
Montage. Diese muss in jedem Fall ausdrücklich vereinbart
werden. Die Mehrkosten für Schallschutz-Massnahmen wer-
den im Angebot von VERISET definiert.
19.3 Die Ausführung der schalldämmenden Montage erfolgt nach
den Richtlinien vom Küchen-Verband „küche schweiz“ KVS
oder mit schallschutztechnisch mindestens gleichwertigen Lö-
sungen.